Kurzarbeitmodell für autonome Kultureinrichtungen in Vorarlberg

Gemeinnützige Kulturvereine und GmbHs sowie Non-Profit-Organisationen mit Beschäftigten haben mit dem COVID-19 Kurzarbeitmodell die Möglichkeit, bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Normalarbeitszeit (und in Folge das Arbeitsentgelt) vorübergehend herabzusetzen.

Gemeinnützige Kulturvereine und GmbHs sowie Non-Profit-Organisationen mit Beschäftigten haben mit dem COVID-19 Kurzarbeitmodell die Möglichkeit, bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Normalarbeitszeit (und in Folge das Arbeitsentgelt) vorübergehend herabzusetzen. Ziel von Kurzarbeit ist es, die Arbeitskosten temporär zu reduzieren und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten.
Im Folgenden einige Erläuterungen zu Förderbedingungen und zum Ablauf - bezogen auf Vorarlberg, Stand 26. März 2020:

  • Förderbar sind alle Arbeitnehmer*innen, d. h. auch Geschäftsführer*innen von Kulturvereinen, wenn sie nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) versichert sind.

  • Die Kurzarbeit ist sowohl für Vollzeit- als auch für Teilzeitmitarbeiter*innen möglich. Auch für Arbeitnehmer*innen in Eltern-, Alters-, Bildungs-, Pflege- und Wiedereingliederungsteilzeit kommt Kurzarbeit in Betracht.

  • ACHTUNG: Geringfügig Beschäftigte (also jene, die nicht mehr als EUR 460,66 pro Monat verdienen) und freie Dienstnehmer*innen sind nicht förderbar. Wenn möglich, sollten diese weiterhin von der Einrichtung beschäftigt werden, da bis dato kein Fond / Modell diese Beschäftigungsgruppen auffängt.
  • Die Kurzarbeit muss nicht für alle Arbeiternehmer*innen beantragt werden. Sie kann auch nur für einzelne Mitarbeiter*innen bzw. bestimmte Gruppen an Beschäftigten vereinbart werden.  

 

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

  • Die Kurzarbeit muss zur Überbrückung vorübergehender, wirtschaftliche Schwierigkeiten in Zusammenhang mit COVID-19 (Corona) sein, z.B. Einnahmenausfall in Folge nicht durchführbarer Veranstaltungen.
  • Die Arbeitszeitreduktion der Mitarbeiter*innen darf im Kurzarbeitszeitraum (max. 3 Monate) durchschnittlich nicht unter zehn Prozent und nicht über neunzig Prozent der gesetzlich oder kollektivvertraglich festgelegten bzw. bei Teilzeitbeschäftigten, der vertraglich vereinbarten Normalarbeitszeit betragen. Sie kann zeitweise auch Null sein, im Durchschnitt darf sie aber nicht weniger als 10% der Normalarbeitszeit betragen. Beispiel: Kurzarbeitsdauer 6 Wochen; 5 Wochen 0%, 1 Woche 60%.
  • Nettoentgeltgarantie: Das ist jener Prozentsatz des bisherigen Nettoentgelts, das der/die Arbeitnehmer*in vor Beginn der Kurzarbeit hatte, abhängig vom Bruttoentgelt. Die Ausfallsstunden werden Arbeiternehmer*innen in Form einer Kurzarbeitsbeihilfe vom AMS fast zur Gänze ausgeglichen – d.h. die Mehrkosten trägt das AMS; nicht der*die Arbeitgeber*in (siehe auch unten): 
    • bei einem Bruttoentgelt vor Kurzarbeit bis zu € 1.700,- 90% des bisherigen Nettoentgeltes;
    • bei einem Bruttoentgelt vor Kurzarbeit bis zu € 2.685,- 85% des bisherigen Nettoentgeltes;
    • bei einem Bruttoentgelt vor Kurzarbeit bis zu € 5.370,- 80% des bisherigen Nettoentgeltes.
    • Lehrlinge erhalten weiterhin 100% ihrer bisherigen Lehrlingsentschädigung (Lehrlingsentgelt).
  • Zustimmung zur COVID-19-Sozialpartnervereinbarung über die näheren Bedingungen der Kurzarbeit, insbesondere: Geltungsbereich, Dauer, Aufrechterhaltung des Beschäftigungsstandes, Festlegung des Arbeitszeit-Ausfalls, konkret u.a.:
    • Behaltepflicht nach Ende der Kurzarbeit von 1 Monat (für die von Kurzarbeit betroffenen Arbeiternehmer*innen). Unter besonderen Umständen kann diese Frist auch verkürzt oder verlängert werden.
    • Die Richtlinie zur Corona-Kurzarbeit besagt, dass Alturlaube aus Vorjahren und offene Zeitausgleichsguthaben vor oder während der Kurzarbeit „tunlichst“ abzubauen sind. Sollte also der Arbeitgeber verlangen, Zeitausgleich oder Alturlaub abzubauen, ist dem Verlangen nachzukommen. Im Gegenzug gibt es dafür einen besonders großzügigen Lohnausgleich (80-90 Prozent) seitens des AMS. Den Alturlaub zu verbrauchen, hat den Vorteil, dass in der Zeit des Urlaubs das volle Entgelt zusteht und nicht nur 80% bis 90%. 
    • Die Dauer der Kurzarbeit  ist vorerst auf max. 3 Monate beschränkt (März, April, Mai). Bei Bedarf ist eine Verlängerung um max. weitere 3 Monate möglich.


Wie hoch ist die Beihilfe?

Das AMS ersetzt dem Arbeitgeber Pauschalsätzen pro Ausfallstunde ("Kurzarbeitsbeihilfe"). In den Pauschalsätzen sind die anteiligen Sonderzahlungen, die anteiligen Beiträge zur Sozialversicherung (bezogen auf das Entgelt vor Einführung der Kurzarbeit, ab dem 1. Monat der Kurzarbeit) und die sonstigen lohnbezogenen Dienstgeberabgaben enthalten. Für Einkommensanteile über € 5.370,- gibt es keine Beihilfe.

Der AMS-Rechner hilft bei der Berechnung der möglichen Kurzarbeitshilfe durch das AMS an den/die Arbeitgeber*in. 

Hinweis für geförderte Kulturvereine

  • Wenn ihr Förderungen aus anderen öffentlichen Mitteln für dieselben förderfähigen Kosten erhaltet, reduziert sich die Kurzarbeitsbeihilfe entsprechend; andere erhaltene Förderungen sind im Durchführungsbericht anzuführen;
  • Das BMKOES hat zugesichert, dass Jahresförderungen vom Bund in vollem Umfang ausbezahlt werden, auch wenn durch die Corona-Krise nicht alle Aktivitäten stattfinden können. Ziel dieser Maßnahme ist es, dass Mitarbeiter*innen weiter beschäftigt werden.  
     

Ablauf der Antragstellung

Hinweis: Ihr habt die Möglichkeit, in Ruhe zu entscheiden, ob die COVID-19 Kurzarbeit für sie in Frage kommt. Kurzarbeit kann rückwirkend ab 01.03.2020 gewährt werden, auch wenn der Antrag erst jetzt eingebracht wird. Für die Antragstellung sind drei Dokumente notwendig:

  1. Begehren an das AMS („Begehren um Gewährung einer Kurzarbeitsbeihilfe gemäß §§ 37b und/oder c Arbeitsmarktservicegesetz (AMSG)“)
     
  2. Kurzarbeitsvereinbarung („Sozialpartnervereinbarung Betriebsvereinbarung“ oder „Sozialpartnervereinbarung Einzelvereinbarung“) von Arbeitgeber*in und Betriebsrat (bei Fehlen eines Betriebsrates von allen betroffenen ArbeitnehmerInnen) unterzeichnet.
    Anmerkung: Für gemeinnützige Kulturvereine und GmbHs in Vorarlberg wird die Sozialpartnervereinbarung Einzelvereinbarung - Betriebe ohne Betriebsrat gelten.

    Im ersten Teil des Formulars trägt sich die Kultureinrichtung im Feld "Wirtschaftskammer - zuständiger Arbeitgeberverband" selbst namentlich ein. Die zwei anderen Felder "Österreichischer Gewerkschaftsbund Gewerkschaft" und "Gewerkschaft" werden der GPA-djp, der zuständigen Fachgewerkschaft für Angestellte in Kultur-/Vereinen, ausgefüllt.

    Am Ende des Formulars sind für Arbeitnehmer*innen die Angaben zu Name, Geburtsdatum und Sozialversicherungsnummer ausreichend. Es braucht auf diesem Formular keine Unterschrift. Allerdings sollten die Arbeitgebenden Kultureinrichtungen zur Bestätigung der Vereinbarung eine Unterschrift der Arbeitnehmer*innen einholen. Das ist auch mit elektronischer Übermittlung via Email oder SMS möglich.
     
  3. Schriftliche Begründung über die wirtschaftliche Notwendigkeit. Hier reicht eine kurze, nachvollziehbare Begründung mit dem Verweis auf wirtschaftliche Schwierigkeiten aufgrund des Veranstaltungs- und Versammlungsverbots anlässlich COVID-19.

Diese drei Unterlagen müssen an das AMS übermittelt werden. Entweder auf das eAMS-Konto, per E-Mail an sfu.vorarlberg@ams.at, persönlich oder per Post. Die Checkliste als pdf hier.
 

Weiterführende Links

  • FAQs sowohl für Arbeitgeber*innen als auch Arbeitnehmer*innen findet man auf www.jobundcorona.at
  • Youtube-Tutorial für Corona-Kurzarbeit von ÖGB und WK Wien mit Ausfüllhilfe hier
  • Umfassende und stets aktualisierte Infos zu Kurzarbeit auch auf der Website der IG Kultur Österreich
     

Wir weisen darauf hin, dass Nachjustierungen der aktuellen Reglungen nicht ausgeschlossen sind.

Für Fragen zum Kurzarbeitmodell und zum Ablauf der Antragstellung beantworten wir nach Möglichkeit gern unter steinbock@igkultur-vbg.at oder +43 (0)664 4600291

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